: Meinung

Telegramm vom Bundespräsidenten

Frank Walter Steinmeier

an den iranischen Staatspräsidenten Ruhani zum Nationalfeiertag 2019 Herr Präsident, zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche. Die bilateralen Beziehungen unserer Länder sind traditionell eng und bauen auf…

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Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Rettet die Bienen

Der Antrag auf ein Volksbegehren in Bayern war bereits erfolgreich. 18,5% der abstimmungsberechtigten Bayern haben unterschrieben. Warum der vorgeschlagene Gesetzentwurf weit über das Ziel hinausschießt und in einigen Teilen vermutlich bewusst unpräzise formuliert, möchte ich hier erläutern. Politik…

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