Kommentare und Meinungen zu den seltsamen Vorkommnissen in der 19. Woche im besten Deutschland, das Sie je hatten. Die inzwischen komplettierte letzte Woche finden Sie unter -> Notizen zur 18. Woche 2020 und die folgende 20. Woche finden Sie -> hier.
Bildquelle Titelbild: Günter Havlena / pixelio.de
Die aktuellen Termine für Demonstrationen und Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen, die Aushebelung des Grundgesetzes und die drohende Impfpflicht finden Sie -> hier (ohne Gewähr!).
Sonntag, 10. Mai (19. Woche 2020)
Demonstrationen: Ich glaube nicht, dass sich die Polizei mit -> solchen Aktionen einen Dienst erweist. Das Video stammt aus Berlin und ist vom Samstag, den 9. Mai 2020.
Corona: Es scheint, als würde die Wahrheit nun doch langsam ans Licht kommen. Ich hatte -> letzte Woche am Donnerstag schon mal die Zahl der Sterbefälle von Januar bis Mitte März der Jahre 2016 bis 2020 grafisch dargestellt und keine Auffälligkeiten gefunden, die auf eine Epidemie hindeuten könnten. Nun liegen die Zahlen bis zum 5. April vor und wieder hat sich jemand die Mühe gemacht, diese zu analysieren.
Aus dem Bundesministerium des Innern ist zudem ein Schreiben aufgetaucht, in dem die Corona-Krise als Fehlalarm bezeichnet wird. Die zentrale Aussage darin lautet:
Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.
Quelle: -> Tichys Einblick
Jetzt bleibt also nur noch zu hoffen, dass die Macht der Mainstream-Medien, die sich noch im Verschweigen und Vertuschen üben, endgültig gebrochen werden kann. Dann kämen bittere Zeiten auf die Regierung zu.
Samstag, 9. Mai (19. Woche 2020)
Zwischen den vielen schlechten Nachrichten hier mal ein nettes Video:
Demokratie: Professor Rainer Mausfeld über die Demokratie, ihre Systematik und ihre Unzulänglichkeiten. 1 1/2 Stunden voll kluger Betrachtungen anstatt Propaganda-Fernsehen!
Freitag, 8. Mai (19. Woche 2020)
EU: Das Bundesverfassungsgericht hat am 5. Mai geurteilt, dass die EZB mit der Übernahme von Schulden bestimmter Staaten gegen die Verträge der EU verstoßen hat. Weiterhin wird der Europäische Gerichtshof beschuldigt, selbst gegen diese Verträge verstoßen zu haben, da er die EZB gewähren lies.
Verständlicherweise ist die Aufregung in Brüssel groß.
Wenn alle Verfassungsgerichte aller Mitgliedstaaten anfangen zu interpretieren, was Europa kann oder nicht kann, dann ist das der Anfang vom Ende.
Guy Verhofstadt
Was werden wir einem polnischen Richter sagen, der erklärt, dass das europäische Recht ihn nicht bindet? (…) Der EuGH kann sich kein laisser faire erlauben, er muss reagieren, es ist eine Frage des Überlebens. Es ist ein Krieg der Richter.
Franz Mayer, Professor für Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld
Der Euro und die Europäische Union schwächeln merklich.
Rumänien: Es wird offen darüber diskutiert, die Befugnisse des rumänischen Verfassungsgerichtshofs zu beschneiden. Ministerpräsident Ludovic Orban sagte am Donnerstag, er sei äußerst unzufrieden mit der Entscheidung der Verfassungsgerichtshofs über die Rechtswidrigkeit der während des Ausnahmezustands verhängten Geldstrafen, die auf den Bestimmungen der Militärverordnungen beruhten (siehe gestern).
Auch hier sieht man wie in Deutschland Tendenzen, die Trennung der Staatsgewalten zu verwässern und auch hier sind es die progressiven Kräfte unter Klaus Iohannis und seiner ins Amt „geputschten“ Regierung.
Quelle: -> Romania Libera
Prophezeiungen: Ich finde es immer wieder faszinierend, wie geschickt wir Menschen in Sachen Sinngebung sind und wie unser Gehirn Dinge verbindet, die kausal nichts miteinander zu tun haben.
Und es bringt alle dahin, die Geringen und die Großen, und die Reichen und die Armen, und die Freien und die Sklaven, dass man ihnen ein Malzeichen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn gibt; und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, als nur der, welcher das Malzeichen hat, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.
Quelle: Offenbarung 16, 17
Donnerstag, 7. Mai (19. Woche 2020)
Rumänien: „Ein Hetzer als Karlspreisträger“ titelt der -> Spiegel am 4. Mai 2020 und meint damit den Staatspräsidenten Rumäniens Klaus Iohannis. Den Aachener Karlspreis soll Johannis bekommen, weil er sich gegen nationalistische Tendenzen stellt und nun hat er der sozialdemokratischen Partei PSD den heimlichen Versuch unterstellt, Siebenbürgen den Ungarn zurückgeben zu wollen. Hintergrund sind die Bestrebungen der ungarischen Minderheit im Szeklerland die ungarische Sprache als zweite Amtssprache einzuführen. Klaus Johannis kommentierte das mit dem Satz „Sie kämpfen in den geheimen Büros des Parlaments dafür, Siebenbürgen den Ungarn zu geben“ und er griff den Chef der Sozialdemokraten Marcel Ciolacu scharf an. „Was hat ihnen der Führer aus Budapest, Viktor Orbán, dafür versprochen?“.
-> Ungarn heute kommentiert: Der ungarische Premier Viktor Orbán reagierte eher besonnen. Zwar habe er solche Sätze „nicht einmal in den schlimmsten antidemokratischen, verworrenen Zeiten aus Rumänien gehört“. Er würde aber bis zur Klärung von Johannis‘ Aussagen empfehlen, sich nicht „nach dem vor uns hingeworfenen Handschuh“ zu bücken.
Einen Tag später relativierte Iohannis. Er habe kein Problem mit Ungarn, sondern mit der PSD, die den Gesetzentwurf gekannt, aber nicht gebremst hätte. Was Ungarn allgemein von Iohannis hält, sieht man am Titelbild des Artikels ganz deutlich.
Corona: Das RKI hat in der Woche vom 20. zum 27. April angeblich 460.000 Tests durchgeführt und nun festgestellt, dass es sich um 120.000 verrechnet hat. Auch scheint die Reproduktionszahl je nach politischer Lage stark zu schwanken. Stiegt die R-Zahl nach der „Öffnungsdiskussionsorgie“ schnell über 1 ist sie nach den Gerichtsurteilen mit dem Prädikat „demokratieverletztende Maßnahmen“ plötzlich wieder auf 0,71 gefallen. Offensichtlich liefert man die Zahlen nach Bestellung aus dem Kanzlerinnenamt.
Quelle: -> Freie Welt und -> Tagesschau
Rumänien: Der Verfassungsgerichtshof von Rumänien hat geurteilt, dass die Geldstrafen bei Verstößen gegen die Militärverordnungen im Zuge der Corona-Krise rechtswidrig sind. Die Militärverordnungen enden mit dem 14. Mai, wenn der Ausnahmezustand in den Alarmzustand übergeht.
Quelle: -> Romania Libera
Die Parteien ALDE, PSD und Pro Romania wollen einen Gesetz einbringen, um die zu Unrecht verhängten Geldstrafen automatisch annullieren zu lassen, da ansonsten Einzelklagen von 300.000 Rumänen vor den Gerichten aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofs befürchtet werden müssen.
Quelle: -> Romania Libera
Mittwoch, 6. Mai (19. Woche 2020)
Urteil: Die Berliner Zeitung schreibt zum Urteil des Verwaltungsgerichts Gera, dass der Mundschutz für Schüler rechtswidrig ist:
Jenaer Schüler brauchen keinen Mund- und Nasen-Schutz im Unterricht mehr zu tragen. Das hat am Dienstag das Verwaltungsgericht Gera per Eilverfahren entschieden. Die Vorschrift in der jüngsten Allgemeinverfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung der Deutschen Presse-Agentur sagte. Aufgrund der aktuell geringen Infektionszahlen in der Stadt sei keine Notwendigkeit für eine solch verschärfte Hygienevorkehrung im Unterricht gegeben, hieß es zu Begründung.
Testkits: Der Präsident von Tansania John Magufuli hat seinen Landsleuten empfohlen, Corona einfach weg zu beten. Das mag schräg sein, aber zumindest Humor hat der Mann. Er lies Testkits für Corona an einer Ziege, einem Schaf und einer Papaya testen, die er dann mit Namen und Alter von Einwohnern an ein Labor schickte.
Das Ergebnis: Die Ziege und die Papaya waren corona-positiv.
Quelle: -> skynews
Protest: Offener Brief bzw. offene Presseanfrage an die Landesregierung Baden-Württemberg:
Sehr geehrte Damen und Herren,
jede Woche aufs Neue machen sie die Grundrechte in den wöchentlichen Versionen Ihrer Corona-Verordnung zur „Ausnahme“. In Paragraph 3 erklären Sie immer wieder das absolute „Verbot des Aufenthaltes im öffentlichen Raum und von Ansammlungen“. Dies ist grundgesetzwidrig, wie ich Sie bereits am Telefon darauf aufmerksam machte. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 15./16. April ist eindeutig. Das Versammlungsrecht ist eine vom Grundgesetz garantiertes Recht eines jeden Bürgers und keine „Ausnahme“. Sie hebeln damit auch die Gleichheit vor dem Gesetz auf und öffnen der Willkür bzgl. möglicher Versammlungsauflagen Tür und Tor. Während in Stuttgart Tausende ohne Maske demonstrieren durften, werden Demonstrationen anderswo in Baden-Württemberg in Gattern eingezäunt und die Teilnehmerzahl begrenzt und auch die Bewerbung von Versammlungen verboten.
Sie können Ausnahmen von den Grundrechten vornehmen und wie oben ausgeführt nicht andersherum, allerdings nur mit guter Begründung. Sie sind in der Pflicht die angebliche Gefährlichkeit nachzuweisen und in der Pflicht dies dem Bürger plausibel mitzuteilen, was Sie beides nicht tun. Sie selbst teilen den Bürgern mit, Sie hätten angeblich keine Ahnung wie gefährlich das Virus tatsächlich sei. Das sagte die Landesregierung Baden-Württemberg selbst noch letzte Woche zum Zeitpunkt der Verhängung der Maskenpflicht Ende April ganz ausdrücklich und wochenlang.
Ich bitte um Stellungnahme, ob Sie erstens Kenntnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15./16. April haben und zweitens, wann Sie die Corono-Verordnung aufheben, wenn Sie selbst zugeben, dass Sie „zu wenig“ über ein angeblich gefährliches Virus wüssten.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Felger
Dienstag, 5. Mai (19. Woche 2020)
Aufklärung: Die komplette Corona-Ausgabe der ExpressZeitung kostenlos -> hier herunterladen und weiter verbreiten.
LGBTI: Wer nicht heterosexuell ist, der sollte langsam ans Aufwachen denken. Ganz offiziell hat sich der Diktator vom Bosporus gegen LGBTI und was es sonst noch an Geschlechtern gibt, positioniert. Er stellte sich ausdrücklich hinter die Aussagen des Präsidenten der türkischen Religionsbehörde, der Homosexualiät als Grund für den Ausbruch der Corona-Krise verurteilt hat. Der -> Focus zitiert ihn mit „Sie verfault die Generation und bringt Krankheiten“ und schreibt weiter, der Islam verfluche Homosexualität.
Impfwahn:Die Bill & Melonda Gates Foundation hat überall die Finger drin und bestimmt, was Gesundheit ist und wer geimpft wird. Ken Jebsen erklärt, was jetzt warum zu tun ist.
Montag, 4. Mai (19. Woche 2020)
Informieren! Wenn es um den gesunden Menschenverstand geht, ist die Kent-Depesche aus dem Sabine Hinz Verlag ein Leuchtturm in der wilden See der wirren Ansichten. Der Autor Michel Kent und seine Verlegerin Sabine Hinz haben sich aufgrund des überall verbreiteten Unsinns über Corona entschlossen, die aktuelle Version der Kent-Depesche auch als PDF heraus zu geben und zur kostenlosen Verteilung bereit zu stellen. Sie können die Datei -> hier online lesen und herunterladen.
CoVid-19: Die neuesten Infektionszahlen für Italien, Deutschland und Rumänien. Dabei muss man beachten, dass die Grafik links oben immer kumuliert wird, d.h. die Kurve kann nienmals sinken, da weder Genesene noch Verstorbene herausgerechnet werden.
Wie gefährlich das Corona-Virus im Gegensatz zu den medialen und politischen Verlautbarungen wirklich ist, kann man auch in der Studie -> Infection fatality rate of SARS-CoV-2 infection in a German community with a super-spreading event (englisch) oder in der -> Zusammenfassung der Universität Bonn nachlesen.
Impfzwang: Hier können Sie die Petition gegen den geplanten Impfzwang unterschreiben: change.org
Dass die Bundesregierung darauf abzielt uns alle gegen ein Virus mit der Letalität einer Grippe mit einem Stoff zu impfen, der aus Zeitmangel nicht getestet worden sein kann, zeigt, dass ihr unsere Rechte egal sind.
— Dr. Markus Krall (@Markus_Krall) May 4, 2020
Wir werden dagegen mit allen verfügbaren Mitteln vorgehen.
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